Posts getagged mit ‘Verkehrspolitik’

25.02.2016

Themenabend Verkehr: Infrastruktur zur Entlastung von Mensch und Umwelt

ci_59660 (3)Gemeinsam mit der CDU Ilvesheim lädt Georg Wacker MdL zu einem Themenabend „Verkehrspolitik: Infrastruktur zur Entlastung von Mensch und Umwelt“ ein. Am Dienstag, 1. März 2016 um 19:30 Uhr sind interessierte Bürgerinnen und Bürger ins Gasthaus Krone, Kirchstraße 1 in Ilvesheim eingeladen.

An diesem Abend in Ilvesheim werden selbstverständlich geplante Infrastrukturmaßnahmen wie die Neckarbrücke/L597 neu, aber auch der bereits im Bau befindliche Branichtunnel und die Ortsumgehung Heddesheim und ihre Bedeutung zur Entlastung von Mensch und Umwelt im Fokus stehen. weiterlesen

15.10.2015

Bergstraße nicht vom Fernverkehr abhängen

_HEN0276Fahrplanwechsel der Bahn zulasten der Pendler in Baden-Württemberg

Bereits im Juli hatte der CDU-Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Weinheim, Georg Wacker vor einer Ausdünnung des Schienenpersonenfernverkehrs an der badischen Bergstraße gewarnt. Damals hatte Verkehrsminister Herrmann die Bedeutung dieser Bahnstrecke bestätigt und zugesagt, sich bei der Bahn für den Erhalt des Status quo einzusetzen. Offenbar ohne Erfolg. Zum Fahrplanwechsel im Dezember plant die Bahn, den bisherigen IC 181 ersatzlos zu streichen. Dieser Zug war bisher eine Direktverbindung für Berufspendler sowohl ab Weinheim als auch ab Heidelberg nach Stuttgart, die nun entweder wesentlich früher fahren oder auf die deutlich teurere Verbindung per Nahverkehr zum ICE ab Mannheim umsteigen müssen. weiterlesen

20.01.2011

Aktuelle Stunde zur Verkehrspolitik in Ilvesheim

Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Dr. Andreas Scheuer MdB, auf Einladung von Staatssekretär Georg Wacker MdL in Ilvesheim

Dr. Andreas Scheuer MdB, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium

Dr. Andreas Scheuer MdB, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium. Foto: Frank Ossenbrink

Ob Individual- oder Schienenverkehr, auf Bundes-, Landes-, Kreis- oder kommunaler Ebene: Baden-Württemberg als führender Wirtschaftsstandort in Deutschland braucht eine hochmoderne, effiziente Verkehrsinfrastruktur. Gerade im Rhein-Neckar-Raum gibt es neben vielen kleineren Maßnahmen einige Großprojekte, die für die Zukunft der Region von besonderer Bedeutung sind.

Aus diesem Grund hat der direkt gewählte Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Weinheim, Staatssekretär Georg Wacker MdL, den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Andreas Scheuer MdB, nach Ilvesheim eingeladen. Am Dienstag, 1. Februar um 18:30 Uhr wird im Großen Sitzungssaal im Rathaus, Schlossstraße 9, eine Aktuelle Stunde zu verkehrspolitischen Themen stattfinden. Schwerpunkt wird dabei die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Baden-Württemberg, vor allem in der Region Rhein-Neckar sein.

„Mir ist beim Gespräch mit Herrn Staatssekretär Dr. Scheuer vor allem die Schnellbahntrasse Frankfurt-Mannheim ein Anliegen,“ betont Georg Wacker. „Die Anbindung der Region über den Mannheimer Hauptbahnhof darf hier auf keinen Fall in Frage gestellt werden. Die Deutsche Bahn mag nach wie vor von einem Bypass träumen – die politischen Beschlüsse auf allen Ebenen, bis hin zur Beschlusslage im Deutschen Bundestag, decken sich jedoch mit unseren Interessen vor Ort. Das muss endlich auch die Bahn begreifen.“
(rs)

22.10.2010

„Südwest 21“ bringt Vorteile für das ganze Land

Am symbolträchtigen Tag des erfolgreichen Tunneldurchstoßes im Schweizer Gotthardmassiv hatte Staatssekretär Georg Wacker MdL zu einer Diskussionsveranstaltung über die „zunkunftsweisende Verkehrspolitik in Baden-Württemberg“ mit Winfried Scheuermann MdL, dem verkehrspolitischen Sprecher der CDU-Fraktion im Stuttgarter Landtag, nach Weinheim eingeladen. Etwa 75 interessierte Bürgerinnen und Bürger, darunter Landrat Stefan Dallinger und sein Amtsvorgänger Dr. Jürgen Schütz waren der Einladung gefolgt.

In seiner Begrüßung wies Wacker auf die Bedeutung der Verkehrsnetze für die Metropolregion Rhein-Neckar und das Land hin. „Sie sind eine wichtige Grundlage für Wohlstand und Arbeitsplätze,“ betonte der direkt gewählte Wahlkreisabgeordnete im Wahlkreis Weinheim, der sich immer wieder mit großem Nachdruck für Projekte der Verkehrsinfrastruktur einsetzt und gerade kürzlich die Wiederaufnahme der Planungen für einen zusätzlichen S-Bahn-Halt in Weinheim-Sulzbach erreichen konnte.

Holger Haring, Staatssekretär Georg Wacker MdL, Winfried Scheuermann MdL, Roger Schäfer

Holger Haring, Staatssekretär Georg Wacker MdL, Winfried Scheuermann MdL, Roger Schäfer

Winfried Scheuermann, in Rastatt geborener Jurist, der seit 1988 den Enzkreis im Landtag vertritt, gab zunächst einen Überblick über die Grundzüge der Verkehrspolitik im Lande. Die Stellung Baden-Württembergs als eine der wirtschaftsstärksten Regionen Europas habe ihren Grund in der Tüchtigkeit der Bevölkerung. Aufgabe der Politik sei es, für eine leistungsfähige Infrastruktur, darunter das Verkehrnetz, zu sorgen. Für den Schienenverkehr war die Privatisierung der Bundesbahn Anfang 1996 der Start in ein neues Zeitalter. Seitdem die Zuständigkeit für den Nahverkehr auf das Land übergegangen ist, wurde das Angebot um 30% ausgeweitet, und die Fahrgastzahlen stiegen um 50%. Mit einem Rückblick auf den Bau der 1991 eröffneten Schnellbahnstrecke Mannheim-Stuttgart kam Scheuermann auf das Thema Fernverkehr zu sprechen. Auch damals habe es Proteste gegeben. Heute könne sich aber niemand mehr vorstellen, den zeitraubenden Umweg über Mühlacker zu fahren.

Sodann gab er einen detaillierten Überblick über die Planungsgeschichte des Projektes Stuttgart 21. Hindernisse beim Ausbau der heutigen Filstalstrecke führten zur Planungsidee einer Neubaustrecke mit dem zusätzlichen Vorteil der Anbindung von Flughafen und Messe auf der Filderebene. Stuttgart 21 sei eben nicht nur ein Bahnhofsneubau, sondern ein zusammengehöriges System aus Fildertunnel, Flughafen- und Messebahnhof. Zusammen mit dem Neubauprojekt Wendlingen-Ulm stellt es das Bahnprojekt Stuttgart-Ulm dar. Insofern sei der Begriff Stuttgart 21 unpassend, weil zu lokal fokussiert. Als Alternative schlug er „Südwest 21″ vor, da das Projekt Vorteile für das ganze Land bringe. Mit zahlreichen Beispielen konnte er die konkreten Verbesserungen und Verkehrsbeschleunigungen für den Nah- und Fernverkehr belegen. So ist das Projekt Kernbestandteil der transeuropäischen Achse Paris-Budapest. Im Regionalverkehr ergeben sich über die Durchbindung der Linien zahlreiche neue umsteigefrei Verknüpfungen. Schließlich profitiert die Stadt Stuttgart von der Räumung von ca. 100 ha Gleisflächen in bester Lage, von denen 20 ha für eine Erweiterung des Schlossgartens bestimmt sind.

Detailliert widmete sich der Referent der Finanzierung des Projektes, dessen größte Geldgeber der Bund und die Bahn sind. Er erläuterte im Dialog mit den Zuhörern die unterschiedlichen Kostenschätzungen und erklärte, wie es zur finanziellen Beteiligung des Landes an diesem Projekt des Bundes kam. Er setzte die hohen Baukosten des Projektes mit den zu erwartenden Vorteilen sowie anderen Aufwendungen des Landes (z.B. Länderfinanzausgleich) in Beziehung und konnte belegen, dass das vom Land eingesetzte Geld eine hervorragende Investition in die Zukunft sei. Er erklärte weiter, dass andere Schienenverkehrsprojekte wie etwa der Ausbau der Oberrheinstrecke (Gotthardanbindung), der Südbahn (Ulm-Bodensee), der Gäubahn (Stuttgart-Zürich) und nicht zuletzt die S-Bahn Rhein-Neckar nicht unter Stuttgart 21 zu leiden haben.

Abschließend setzte sich Winfried Scheuermann mit den Argumenten der Gegner von Stuttgart 21 auseinander. Sachlich fundiert konnte er etliche Mythen etwa hinsichtlich der Zweifel an der Leistungsfähigkeit des neuen Bahnhofs, der Bedenken hinsichtlich geologischer Risiken (heutige S-Bahn verläuft unterhalb des künftigen Bahnhofs), des Denkmalschutzes und der Belastungen beim Bau entzaubern. Er sei zuversichtlich, dass im Rahmen der Mediation diese Bedenken ausgeräumt werden können. Dass es sich bei den Gesprächen in Stuttgart um eine Vermittlung und nicht um eine Schlichtung handle, sei daran zu erkennen, dass kein Kompromiss möglich sei. „Das Projekt ist von diversen Parlamenten beschlossen und vor Gerichten letztinstanzlich geprüft worden“, stellte er unmissverständlich klar.
Kritisch sah er die Rolle der SPD und ihre Forderung nach einem Volksentscheid. Nach Artikel 60 der Landesverfassung sei dieser nur über ein Gesetz zulässig. Dies bedeute praktisch, dass die Regierungsfraktionen gegen ihren Willen das Projekt über ein Gesetz beenden müsste, welches dann zur Grundlage eines Referendums würde.
Verbesserungspotential sah Scheuermann in der Kommunikation über die Vorteile von Bahnhofsverlegung und Neubaustrecke. Dies wollte er auch als Appell an die eigenen Reihen verstanden wissen: „Aus der schlafenden Mehrheit muss eine aktive Mehrheit werden“, die offensiv für das Projekt eintritt.

Ergänzende Informationen zum Projekt Stuttgart21 sind unter http://www.cdu-bw.de/informieren/aktuelles/stuttgart-21.html zu finden.

(CDU Weinheim/rs)

12.10.2010

Gespräch mit Peter Hauk MdL zu zukunftsweisender Verkehrspolitik für Baden-Württemberg

Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion auf Einladung von Georg Wacker MdL in Hirschberg

Wenn es um die Haltung der CDU in Baden-Württemberg zu Stuttgart 21 geht denken die meisten an den Ministerpräsidenten oder die Verkehrsministerin. Doch nicht nur die Regierung, auch die Parlamentarier der CDU stehen hinter dieser Jahrhundertchance, wie der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Hauk MdL, das Bahn-Projekt gerne bezeichnet. Die Thematik ist dem studierten Forstwirt nicht fremd – auch nicht die umweltpolitischen Fragestellungen. Als zuständiger Minister für den ländlichen Raum von 2005 bis 2010 hat er sich auch mit der Infrastruktur im Land auseinandergesetzt, als Fraktionsvorsitzender bündelt er die Interessen aus den unterschiedlichen Regionen, die durch die Abgeordneten seiner Fraktion vertreten sind – und er sieht zu Stuttgart 21 keine sinnvolle Alternative.

Peter Hauk

Peter Hauk

Jetzt hat Peter Hauk seinem hiesigen Landtagskollegen Georg Wacker MdL die Teilnahme an einem Informationsabend in Hirschberg zugesagt. Zum Thema „Zukunftsweisende Verkehrspolitik für Baden-Württemberg“ wird er am Mittwoch, 20. Oktober um 18.00 Uhr im Bürgersaal des Hirschberger Rathauses zu Gast sein und neben einer aktuellen Bestandsaufnahme zu Stuttgart 21 eine Gesamtübersicht über die Verkehrsprojekte im Land geben.
„Dass Peter Hauk sich bereit erklärt hat, nach Hirschberg zu kommen, freut mich sehr,“ so Staatssekretär Georg Wacker, der das Thema Verkehr im Land und in der Region in einer Reihe von Veranstaltungen von verschiedenen Seiten beleuchten möchte. Dass auch in der Frage eines S-Bahn Haltes in Sulzbach aktuell Bewegung in die Debatte kommt zeige, dass es in Baden-Württemberg um mehr geht als nur um die Neubaustrecke Stuttgart-Ulm und den Stuttgarter Hauptbahnhof. Und mit Blick auf die aktuelle öffentliche Debatte betont Wacker wie wichtig es ihm ist, die gesamte Verkehrsinfrastruktur im Blick zu halten: „Es ist bei weitem nicht so, als würde das Land nur in Stuttgart investieren, auch wenn das ein beliebtes Argument der S21-Gegner ist. Das Land kann viele weitere Investitionen, auch in der Region Rhein-Neckar, vorweisen.“
(rs)

7.10.2010

Informationsabend zu zukunftsweisender Verkehrspolitik für Baden-Württemberg

Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Winfried Scheuermann MdL, auf Einladung von Georg Wacker MdL in Weinheim

Er ist ein Experte, wenn es um Stuttgart 21 geht, aber sein Themengebiet ist viel weiter gefasst. Winfried Scheurmann MdL, langjähriger verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, ist in der kommenden Woche auf Einladung seines hiesigen Landtagskollegen Georg Wacker MdL zu Gast in Weinheim. Beim Informationsabend „Zukunftsweisende Verkehrspolitik für Baden-Württemberg“ gibt er am Freitag, 15. Oktober um 19:30 Uhr im Restaurant Janni „Im scharfen Eck“ Informationen zu Stuttgart 21 aber auch zu weiteren aktuellen Verkehrs-Projekten, die für die Zukunft des Landes und der Region Rhein-Neckar entscheidend sind.

Winfried Scheuermann

Winfried Scheuermann

Scheuermann, seit 1988 Landtagsabgeordneter für den Enzkreis, hat die Entwicklungen der Verkehrsinfrastruktur in Baden-Württemberg über 20 Jahre verfolgt und ist ein ausgewiesener Experte auf seinem Gebiet. „Dass er sich bereit erklärt hat, nach Weinheim zu kommen, ist keine Selbstverständlichkeit,“ freut sich Staatssekretär Georg Wacker. „Zurzeit in Baden-Württemberg überhaupt einen Referenten zur Verkehrspolitik zu bekommen, ist fast unmöglich, und kaum jemand hat so fundierte Kenntnisse wie Winfried Scheuermann. Das macht seine Zusage umso erfreulicher.“ Dass auch in der Frage eines S-Bahn Haltes in Sulzbach aktuell Bewegung in die Debatte kommt zeige, dass es in Baden-Württemberg eben doch um mehr gehe, als nur um die Neubaustrecke Stuttgart-Ulm und den Stuttgarter Hauptbahnhof. „Stuttgart 21 wird bei unserem Informationsabend eine große Rolle spielen,“ ist sich Wacker sicher, betont aber zugleich: „Mir ist es wichtig, dass wir die gesamte Verkehrsinfrastruktur im Blick behalten, und dazu gehören in unserer Region eben der Ausbau der S-Bahn Rhein-Neckar und die vielen Projekte im Straßenbau.“
(rs)