Staatssekretär Georg Wacker sieht die CDU für die Landtagswahl gut aufgestellt / Länderfinanzausgleich wurde heftig kritisiert

Es gab Besuche in Ladenburg, bei denen wirkte der Staatssekretär für das Bil- dungswesen, Georg Wacker, wesentlich entspannter. Wacker ist derzeit sauer. Sauer auf die CDU-Führungsriege in Berlin, die alles andere als ein Bild der Geschlossenheit abgeben würde. „Wer Wahlen gewinnen will, der sollte öffent-lichen Streit vermeiden”, erkannte Wa-cker, dass dieser Grundsatz in der Union derzeit auf Eis gelegt ist. „Alle sollten sich schleunigst am Riemen reißen, um das Erscheinungsbild wieder zu verbessern”, sagte der Staatssekretär bei einer Veranstaltung der örtlichen Senioren-Union im Würzburger Hof. Die Vorsitzende Dr. Jutta Schmitz-Rixen begrüßte neben den „Senioren” auch den Stadtverbandsvor- sitzenden Karl Martin Hoffmann und ein Mitglied der „Baby-Union”, das die Ratschläge des Politikers sofort umsetzte. Das Baby und die junge Mutter von der Jungen Union waren nämlich ein Herz und eine Seele. Dies kann von der CDU/CSU/FDP-Regierung in Berlin sicherlich nicht behauptet werden, räumte Wacker ein, der den Freien Demokraten empfahl, sich nicht weiter auf Kosten der CDU zu profilieren. „Die FDP muss acht geben, dass sie zukünftig noch eine politische Rolle spielt”, ermahnte der Christdemokrat den Koalitionspartner. Viel lieber sprach Wacker über die Erfolge, die das Bundesland Baden-Württemberg vorweisen könne. Damit würden allerdings keine Wahlen gewonnen, weiß der erfahrene Politiker genau, dass die Menschen nicht vergangene Erfolge honorieren würden. Bei den Wählern hätte die Partei die besten Chancen, die die Zukunftsaufgaben lösen kann. Deswegen ist Wacker optimistisch, dass die CDU auch nach der Landtagswahl im nächsten Jahr den Ministerpräsidenten stellen werde. Seinem Chef, Stefan Mappus, stellte der ehemalige Musikschullehrer ein gutes Zeugnis aus. Seine klare Sprache käme bei den Menschen gut an, er sei verlässlich und kompetent. Baden- Württemberg könne die niedrigsten Jugendarbeitslosenzahlen vorweisen und wirtschaftlich gehe es den Menschen im Süden Deutschlands immer noch am besten. Er warnte allerdings davor, die Wirtschaftskrise für beendet zu erklären. Auch beim Thema Bildung stehe das Land im Vergleich mit den anderen Bundesländern sehr gut da. „Die Medien suchen allerdings nur das Negative”, konnte sich Wacker diese Schelte nicht verkneifen, denn seiner Meinung nach ist die Bildungssituation viel besser als sie von den Medien beschrieben wird. Wacker bekräftigte, dass im Lande am dreigliedrigen Schulsystem nicht gerüttelt wird. Die Schulabgänger würden auf das Berufsleben gut vorbereitet, was an den niedrigen Jugendarbeitslosenzahlen abzulesen sei. Allerdings mahnte der Politiker auch, dass die Bildungsgerechtigkeit nicht auf der Strecke bleiben darf. Kinder aus einkommensschwachen Schichten müssten die gleichen Bildungschancen erhalten wie Kinder zahlungskräftiger Eltern. Gelobt wurde von Wacker auch die Qualität der Hochschulen im Lande, die „exzellent” sei. Auch beim Thema „Innere Sicherheit” könne das Land punkten. Die Polizei sei sehr gut ausgestattet, was sich an der Motivation ablesen lasse. Schließlich steht das Land zusammen mit den Bayern in Sachen Aufklärungsquote an der Spitze in Deutschland. Baden-Württemberg sei ein Land, das die Menschen gerne als ihr Heimatland ansehen. Die Wirtschaftskraft sei erfreulich, das Bildungssystem funktioniere und der Freizeitwert sehr beachtlich. Damit diese Vorteile erhalten bleiben, sprach sich Wacker für die schnellstmögliche Konsolidierung des Landeshaushaltes aus. Der nächsten Generation dürfen nicht noch mehr Schulden aufgeladen werden, erkannte Wacker richtig, „wieder auf den Pfad der (Spar)Tugend zurückzukehren”. Noch im Spätjahr werde der Ministerpräsident sagen, wo im Lande auf die Kostenbremse getreten werden muss. Mit Mappus ist sich Wacker einig, dass der Länderfinanzausgleich gerechter gestaltet werden müsse. Als Geberland zahle Baden-Württemberg jährlich 1.5 Milliarden Euro in den Fördertopf ein. Die Nehmerländer - wie Rheinland-Pfalz - würden sich hingegen brüsten, kostenlose Kindergartenplätze anzubieten. „Diesen Luxus bezahlt Ministerpräsident Beck mit unseren Fördergeldern”, giftete Wacker, dass dieses System schnellstens gekippt werden müsse.

Erschienen in der Ladenburger Zeitung am 16.7.2010 von Herrn Redakteur Axel Sturm

CDU-Polizeisprecher Thomas Blenke MdL auf Einladung von Staatssekretär Georg Wacker MdL beim Polizeirevier Ladenburg

Gleich zwei CDU-Landtagsabgeordnete durften Revierleiter Frank Hartmannsgruber und seine Kollegen vergangene Woche in ihren Räumen begrüßen. Auf Einladung des örtlichen CDU-Landtagsabgeordneten Staatssekretär Georg Wacker MdL war der Polizeisprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Blenke MdL nach Ladenburg gekommen, um sich mit den Beamten vor Ort über die Anliegen und Bedürfnisse der Polizei zu unterhalten.

Der Vertreter des zuständigen Polizeipräsidiums Mannheim, Jürgen Dörr, der die besondere Situation der Zusammenarbeit über die Grenze zwischen Mannheim und dem Rhein-Neckar-Kreis hervorhob, begrüßte den Besuch der beiden Politiker und zeigte sich trotz des Personalabbaus der vergangenen Zeit mit der Situation im Polizeirevier und in der Kriminalaußenstelle Ladenburg zufrieden. Frank Hartmannsgruber, seit Oktober 2009 beim Polizeirevier Ladenburg tätig, wies jedoch auf die besondere Situation hin, die gerade durch die Zugehörigkeit zum Polizeipräsidium Mannheim mit den damit verbundenen zahlreichen zusätzlichen Einsätzen bestehe. Dennoch betont er, dass man den Personalabbau ohne Kürzungen im Streifendienst habe stemmen können, was angesichts des flächenmäßig großen zu betreuenden Gebietes wichtig sei.
Polizeisprecher Blenke, der sich seit Jahren als Polizeisprecher intensiv um die Belange der Reviere vor Ort bemüht, konnte nur bestätigen, dass er die Problematik so auch an anderer Stelle erkenne. Dabei seien nicht nur die Stellenzahl sondern vor allem auch die Altersstruktur und damit die zum Teil eingeschränkte Dienstfähigkeit der Beamten eine Herausforderung. Durch die vorgezogene Einstellung von Beamten als Reaktion auf die kommende Pensionierungswelle wolle das Land Baden-Württemberg dieser Problematik begegnen und das zusätzliche Personal bedarfsgerecht im Land verteilen.
Den örtlichen Landtagsabgeordneten Georg Wacker interessierte vor allem die Ausstattung des Polizeireviers, die im Revier selbst und den Posten in Ladenburg und Edingen-Neckarhausen sehr unterschiedlich ausfällt. Als Botschaft aus Stuttgart konnte er berichten, dass im Rahmen der Haushaltsberatungen durch die CDU-Landtagsfraktion ein Arbeitsumfeldprogramm für die Polizeidienststellen verabschiedet werden konnte, das auf unbürokratische Art und Weise noch 2010 eine Verbesserung der räumlichen Ausstattung ermöglichen werde. Wacker, der in regelmäßigen Abständen die beiden Polizeireviere in seinem Wahlkreis besucht und seit seiner Wahl in den Landtag von Baden-Württemberg nun zum fünften Mal im Revier zu Gast war, betonte zum Abschluss: „Die Polizei betreibt nicht nur Verbrechensbekämpfung, sie ist generell ein wichtiger Ansprechpartner der Bürger und durch die Präsenz vor Ort ein Bestandteil unseres gesellschaftlichen Lebens.”
(rs)

Dr. Harald Kindermann, Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Israel, zu Gast bei Staatssekretär Georg Wacker MdL in Ladenburg zum Thema „Deutsch-Israelische Beziehungen - der Beitrag der Zivilgesellschaft.”

Am Samstag, 23. Januar 2010 hatte CDU-Landtagsabgeordneter und Staatssekretär Georg Wacker MdL zusammen mit dem CDU-Stadtverband Ladenburg zu seinem traditionellen Neujahrsempfang nach Ladenburg geladen. Gast war mit dem Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Israel, Dr. Harald Kindermann, einer der bedeutendsten Diplomaten Deutschlands, der sich beim „Treff zum Neuen Jahr 2010″ der Deutsch-Israelischen Beziehung und besonders dem Beitrag der Zivilgesellschaft widmete.

Im vollbesetzten Domhofsaal sprach der Botschafter, der zuvor auch schon in Saudi Arabien stationiert war, über die besondere Beziehung zwischen Israel und Deutschland, über die gemeinsame, belastende Geschichte, aber auch über das seit Ende des Zweiten Weltkrieges Erreichte. So seien besonders bilaterale Kulturbeziehungen, Jugendaustauschprogramme und Städtepartnerschaften für die deutsch-israelische Beziehung von zentraler Bedeutung und dienten als Basis für die Verständigung vor dem Hintergrund der besonderen gemeinsamen Vergangenheit.

Bemerkenswert sei der vielfältige Austausch, mit dem vor wenigen Jahrzehnten noch niemand hätte rechnen können. So gebe es auf politischer Ebene inzwischen gemeinsame Kabinettssitzungen und viele Bürger Israels würden heute wieder gerne in Berlin und anderen deutschen Großstädten leben. Gerade Baden-Württemberg bescheinigte der Botschafter einen besonderen Beitrag in vielfältigen Initiativen, die mit dazu beigetragen hätten, dass die Beziehungen zwischen Israel und Deutschland heute eng und freundschaftlich seien.

Auf die besondere Verantwortung Deutschlands für Israel ging auch der einladende Landtagsabgeordnete Georg Wacker ein, der den Botschafter bei einem Aufenthalt in Tel Aviv als Gast für den Neujahrsempfang gewinnen konnte. So unterstütze das Land Baden-Württemberg Israel unter anderem beim Aufbau einer dualen beruflichen Bildung, qualifiziere junge Israelis in der Lehrerfortbildungsakademie in Esslingen und in Tefen in Nordgaliläa. „Bildung und berufliche Qualifizierung ist die beste Gewaltprävention und Friedensarbeit,” begründet der Staatssekretär im Kultusministerium das Engagement des Landes Baden-Württemberg.

Für eine virtuose musikalische Gestaltung des Neujahrsempfangs sorgten Patrick Alexander Hollich (Klarinette) und Frank Düpree (Klavier), Erste Bundes-Preisträger beim Bundeswettbewerb Jugend musiziert 2009.

Dr. Harald Kindermann, Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Israel, morgen zu Gast bei Staatssekretär Georg Wacker MdL in Ladenburg zum Thema „Deutsch-Israelische Beziehungen - der Beitrag der Zivilgesellschaft.”

Am morgigen Samstag, 23. Januar um 17 Uhr lädt CDU-Landtagsabgeordneter und Staatssekretär Georg Wacker MdL zusammen mit dem CDU-Stadtverband Ladenburg zu seinem traditionellen Neujahrsempfang in den Domhofsaal nach Ladenburg. Gast ist der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Israel, Dr. Harald Kindermann, der sich beim „Treff zum Neuen Jahr 2010″ der Deutsch-Israelischen Beziehung widmen wird, die er selbst als herzlich und tief, aber auch im Zeichen der besonderen gemeinsamen Vergangenheit stehend sieht.
Für die musikalische Gestaltung des Neujahrsempfangs sorgen Patrick Alexander Hollich (Klarinette) und Frank Düpree (Klavier), Erste Bundes-Preisträger beim Bundeswettbewerb Jugend musiziert 2009, und die Ladenburger Sängerin Jeanette Friedrich. Wie in jedem Jahr erwartet Georg Wacker wieder zahlreiche Persönlichkeiten aus dem gesamten Wahlkreis. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu der Veranstaltung und dem anschließenden Sektempfang herzlich eingeladen. (rs)

Ladenburg, Domfhofsaal

Dr. Harald Kindermann, Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Israel, zu Gast bei Staatssekretär Georg Wacker MdL in Ladenburg zum Thema „Deutsch-Israelische Beziehungen - der Beitrag der Zivilgesellschaft.”

Zu Beginn des neuen Jahres veranstaltet der CDU-Landtagsabgeordnete und Staatssekretär Georg Wacker MdL zusammen mit dem CDU-Stadtverband Ladenburg seinen traditionellen Neujahrsempfang: Am Samstag, 23. Januar lädt Wacker um 17 Uhr in den Domhofsaal nach Ladenburg. Der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Israel, Dr. Harald Kindermann, wird sich beim „Treff zum Neuen Jahr 2010″ der Deutsch-Israelischen Beziehung widmen, die er selbst als herzlich und tief, aber auch im Zeichen der besonderen gemeinsamen Vergangenheit stehend sieht. Der Diplomat und hervorragende Kenner des Nahen Ostens, der auf eigenen Wunsch in Israel stationiert ist, empfindet seine schwere Aufgabe jedoch nicht als Belastung. Im Umgang mit der Tragödie der Vergangenheit könne man lernen was es wirklich heißt, Deutscher zu sein, äußerte er sich 2009 in einem Interview.

Für eine anspruchsvolle Umrahmung des Neujahrsempfangs konnten in diesem Jahr Patrick Alexander Hollich (Klarinette) und Frank Düpree (Klavier) gewonnen werden - die jungen Musiker waren Erste Bundes-Preisträger beim letzten Bundeswettbewerb Jungend musiziert. Außerdem wird die Ladenburger Sängerin Jeanette Friedrich auftreten. Georg Wacker erwartet wie in jedem Jahr zahlreiche Persönlichkeiten aus dem gesamten Wahlkreis. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu der Veranstaltung herzlich eingeladen. Ein besonderer Dank gilt dem CDU-Stadtverband Ladenburg für die Durchführung des Neujahrsempfangs. Bei einem Sektempfang im Anschluss besteht die Möglichkeit zum lockeren Meinungsaustausch.

(rs)

Ladenburg, Lobdengauhalle, Realschulstraße

Ladenburg, Marktplatz

Der Neubau der Martinsschule für Körperbehinderte in Ladenburg (Rhein-Neckar-Kreis) erhält einen Landeszuschuss in Höhe von rund 5,7 Millionen Euro. Dies gaben Kultusstaatssekretär Georg Wacker MdL und Landrat Dr. Jürgen Schütz am Montag (13. Juli) bekannt. Wacker würdigte das Projekt als „beispielhaft und Maßstäbe setzend”. Die moderne Architektur entspreche der pädagogischen Konzeption der Martinsschule und unterstreiche den Stellenwert der sonderpädagogischen Förderung im Land. Der Neubau kostet insgesamt rund 28 Millionen Euro, davon entfallen auf den rein schulischen Teil rund 15,8 Millionen Euro. Bereits im Jahr 2006 wurde ein erster Landeszuschuss in Höhe von 0,4 Mio. Euro bewilligt.

Landrat Dr. Schütz dankte dem Staatssekretär für die große Unterstützung, die dieser „dem Projekt seit Beginn der Planungen und in vorbildlicher Weise hat angedeihen lassen.” Sie habe jetzt dazu geführt, dass nun auch für die Schulbauförderung ein guter Kompromiss gefunden werden konnte. Auf der größten Hochbaustelle des Rhein-Neckar-Kreises lässt sich schon vieles der zukünftigen Gestaltung erkennen, nachdem nun schon mit der Modellierung des Geländes um die neue Schule begonnen wurde. Denn alle Klassentrakte sollen Zugang zum Freien erhalten, um durch die Einbindung in die Natur eine zusätzliche angenehme Atmosphäre für die Kinder zu schaffen. „Ungeachtet unterschiedlicher Lern- und Förderbedürfnisse sollen die Kinder und Jugendlichen in ihrer neuen Schule gemeinsam den Tag gestalten und voneinander lernen”, betonte Wacker. Es würden durch den Neubau hervorragende Rahmenbedingungen für einen modernen und innovativen Unterricht geboten. Dies schließe insbesondere die Möglichkeit mit ein, unterschiedliche Lernformen flexibel auszugestalten. Auch den spezifischen Bedürfnissen von körperbehinderten Kindern und Jugendlichen mit Bedarf an Pflegeleistungen könnte unter den neuen Bedingungen besser als bisher entsprochen werden. Die durchdachte Funktionalität gehe auch auf die Beteiligung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zurück, die wichtige Hinweise und Anregungen für den Bau gegeben hätten. „Das ganze Haus wird geprägt sein von einer ausgewogenen räumlichen Aufteilung, die auch außerhalb des Unterrichts die richtige Mischung aus Begegnungs- und Rückzugsmöglichkeiten eröffnet”, betonte der Kultusstaatssekretär.

Das vom federführenden Rhein-Neckar-Kreis betreute regionale Gemeinschaftsprojekt mit den Stadtkreisen Mannheim und Heidelberg sowie dem Kreis Bergstraße „liegt voll im Zeitplan”, erläuterte Architekt Maximilian Otto vom Stuttgarter Architekturbüro OHO. Nachdem bereits die Fenster eingebaut, die Heizungsrohinstallation und die Elektroarbeiten vorgenommen und die Malerarbeiten im strahlenförmig angelegten Schulgebäude begonnen sind, können in etwa vier Wochen die Bodenbelagsarbeiten starten. Sowohl Staatssekretär wie Landrat zeigten sich erfreut über den Baufortschritt der neuen Martinsschule, mit der „wir Bildung und Erziehung, sonderpädagogische Förderung und damit die Chance auf Selbstverwirklichung und Integration der Kinder weiter verbessern wollen”, wie Dr. Schütz sagte.

Der Neubau soll bis Ende des Jahres fertig gestellt sein, Ende Februar 2010 wird die Einweihungsfeier stattfinden. Die Baumaßnahme war notwendig geworden, weil der bisherige Standort der Martinsschule im Gewann “Martinsgärten” angesichts steigender Schülerzahlen zu klein geworden war und der Anteil der schwerst mehrfach behinderten Kinder bis hin zu notwendiger Medizinischer Behandlungspflege ständig zunimmt.