Landtagsabgeordneter Georg Wacker begrüßt Förderung von kommunalen Straßenbau-Maßnahmen im Zusammenhang mit ÖPNV-Ausbau
Für Straßenbau-Vorhaben im Zusammenhang in Höhe von insgesamt über 7 Millionen Euro können die Gemeinden Edingen-Neckarhausen und Hirschberg sowie die Städte Schriesheim und Weinheim auf Förderung durch das Land Baden-Württemberg nach dem Entflechtungsgesetz rechnen. Das Land hat vier Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) in die Liste der vorgesehenen Maßnahmen des „Förderprogramms 2010-2014 des kommunalen Straßenbaus” aufgenommen. Dies ist eine wesentliche Voraussetzung für die spätere Förderung in Höhe von 75% der zuwendungsfähigen Kosten.
„Die vier Vorhaben sind alle nicht nur für den Individualverkehr sondern ebenso für den ÖPNV wichtig,” so der direktgewählte Abgeordnete aus dem Wahlkreis Weinheim, Staatssekretär Georg Wacker MdL. Die Beseitigung von höhengleichen Bahnübergängen, Sicherungsmaßnahmen bei der Ertüchtigung von Bahnstrecken, Geh- und Radwege bilden einen großen Schwerpunkt des Förderprogramms, erklärt Wacker: „Der 2-gleisige Ausbau der OEG-Linie Weinheim-Schriesheim bringt dabei für Hirschberg, Schriesheim und Weinheim ebenso wichtige Baumaßnahmen mit sich wie das Vorhaben am Bahnübergang Bahnhofstraße in Edingen-Neckarhausen. Ich freue mich, dass diese wichtigen Maßnahmen in das Förderprogramm aufgenommen wurden.”
Insgesamt müsse man die Stärkung des Nahverkehrs in der Region mit Nachdruck verfolgen, betont Wacker, der Anfang Juli auch in Bezug auf den Ausbau der S-Bahn Rhein-Neckar die entscheidenden Akteure an einen Tisch holen wird.
(rs)
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